Der französische Präsident Emmanuel Macron hat angekündigt, dass seine Regierung ein beschleunigtes parlamentarisches Verfahren einleiten wird, um den Zugang zu sozialen Medien für Kinder unter 15 Jahren zu verbieten. Das neue Gesetz soll zu Beginn des nächsten Schuljahres im September 2026 in Kraft treten.
In einem Video, das am späten Samstag vom französischen Sender BFM-TV veröffentlicht wurde, erklärte Macron seine Absicht, bei dieser umstrittenen Maßnahme schnell voranzugehen, und gab bekannt, dass der Gesetzentwurf am Montag dem französischen Parlament vorgelegt werden soll. Das beschleunigte Verfahren zielt darauf ab, sicherzustellen, dass das Gesetz rechtzeitig beide Parlamentskammern passiert, um zu Beginn des Schuljahres umgesetzt zu werden.
Der Gesetzesvorschlag sieht vor, dass Online-Plattformen ab dem 1. September 2026 keine Dienste sozialer Netzwerke mehr für Minderjährige unter fünfzehn Jahren anbieten dürfen. Darüber hinaus soll die bestehende Handysperre von der Vorschule bis zur Mittelstufe, die Frankreich erstmals 2018 eingeführt hat, auf weiterführende Schulen ausgeweitet werden.
Macron bezeichnete die Initiative als wesentlich für den Schutz junger Menschen vor digitaler Manipulation. Er betonte, dass die Gehirne französischer Kinder und Jugendlicher weder zum Verkauf noch zur Manipulation stehen, sei es durch amerikanische Plattformen oder chinesische Algorithmen. Der Präsident nannte dies eine klare Regel, die Jugendlichen, Familien und Lehrern gleichermaßen zugutekommen werde.
Der Gesetzentwurf verweist auf zahlreiche Studien und Berichte, die verschiedene Risiken im Zusammenhang mit übermäßiger Nutzung digitaler Bildschirme durch Jugendliche belegen. Dazu gehören die Exposition gegenüber unangemessenen Inhalten, Cybermobbing, Schlafstörungen sowie negative Auswirkungen auf die psychische Gesundheit und schulische Leistungen.
Frankreich schließt sich einer wachsenden europäischen Bewegung an, um Jugendliche vor den Gefahren sozialer Medien zu schützen. Dänemark erzielte 2025 eine parteiübergreifende Einigung, den Zugang für unter 15-Jährige auf bestimmten Plattformen zu verbieten, wobei diese Gesetzgebung möglicherweise Mitte 2026 in Kraft tritt. Australien hat bereits ein weltweit einmaliges Social-Media-Verbot für Minderjährige umgesetzt und verbietet Kindern unter 16 Jahren seit Dezember 2025 eigene Konten auf großen Plattformen wie Facebook, Instagram, TikTok und Snapchat.
Der Durchsetzungsmechanismus solcher Verbote bleibt in allen Ländern, die ähnliche Maßnahmen versuchen, eine erhebliche Herausforderung. Frankreich wird voraussichtlich von den Plattformen verlangen, robuste Altersverifizierungssysteme einzuführen, obwohl Details zur Überwachung der Einhaltung und zu Strafen bei Verstößen noch nicht vollständig bekannt gegeben wurden.
Kritiker solcher Verbote argumentieren, dass sie schwer durchzusetzen sein könnten und junge Nutzer in weniger regulierte Bereiche des Internets treiben könnten. Befürworter hingegen betonen, dass die Festlegung klarer rechtlicher Grenzen eine wichtige Botschaft sendet und Technologieunternehmen in die Verantwortung nimmt, wirksame Schutzmaßnahmen zu entwickeln.
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