Ein schwerwiegender diplomatischer Riss ist zwischen den Vereinigten Staaten und ihren europäischen Verbündeten entstanden, nachdem die Trump-Administration Visaverbote gegen fünf europäische Bürger verhängt hat, die sich aktiv im Kampf gegen Online-Desinformation und Hassrede engagieren.
Die Europäische Union, Frankreich und Deutschland haben die Visabeschränkungen scharf verurteilt, wobei Brüssel warnte, dass es "schnell und entschieden" auf die als "ungerechtfertigte Maßnahmen" bezeichneten Aktionen reagieren könnte. Zu den betroffenen Personen gehören der ehemalige EU-Kommissar Thierry Breton, der britische CEO Imran Ahmed vom Center for Countering Digital Hate sowie die Vertreterinnen der deutschen gemeinnützigen Organisation HateAid, Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon.
Europäische Beamte glauben, dass die Visaverbote eine Vergeltung für die kürzliche 120-Millionen-Euro-Strafe der EU gegen Elon Musks X-Plattform wegen Verstoßes gegen Online-Inhaltsregeln sind. Der Streit markiert eine bedeutende Eskalation der transatlantischen Spannungen über digitale Regulierung und Interpretationen der Meinungsfreiheit.
Beamte des französischen Außenministeriums beschrieben die Aktion als Angriff auf die europäische Souveränität und das Recht, digitale Plattformen zu regulieren, die innerhalb der EU-Grenzen operieren. Deutsche Behörden schlossen sich diesen Einschätzungen an und betonten, dass der Schutz der Bürger vor Online-Hass und Desinformation eine grundlegende Verantwortung demokratischer Regierungen ist.
Die Kontroverse unterstreicht die wachsende Kluft zwischen US-amerikanischen und europäischen Ansätzen zur Regulierung sozialer Medien, mit Auswirkungen auf die künftige Zusammenarbeit bei der Technologie-Governance und digitalen Rechten.
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