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Lettland wählt Parlament im Zeichen der Sicherheitsbedenken gegenüber Russland

Veröffentlicht am 3. Oktober 2026 0 Aufrufe

Die Menschen in Lettland wählten am 3. Oktober ein neues Parlament. Ministerpräsident Andris Kulbergs strebt laut AP eine volle Amtszeit an. Die Wahl findet angesichts der Sorge über russische Aggression an der NATO-Ostflanke statt. Nach Angaben der Wahlkommission geht es um 100 Mandate für vier Jahre.

Laut AP führte im Mai eine Krise über den Umgang mit verirrten, mutmaßlich ukrainischen Drohnen zum Sturz der bisherigen Koalition. Das Parlament billigte danach eine Regierung aus vier Parteien unter Kulbergs von der Vereinigten Liste. Lettland grenzt an Russland und Belarus und unterstützt die Ukraine entschieden.

Le Monde berichtete, befragte Wähler fürchteten Krieg und eine Abschwächung der lettischen Haltung gegenüber Russland. Einige äußerten Bedenken gegen Lettland zuerst und das Bündnis Souveräne Macht-Junge Letten. Diese Gespräche zeigen individuelle Ansichten und nehmen kein Wahlergebnis vorweg.

Die Wahlkommission nennt Öffnungszeiten von 8 bis 20 Uhr Ortszeit. Die vorzeitige Stimmabgabe in Lettland lief vom 28. September bis 2. Oktober. Bürger können mit gültigem lettischem Bürgerpass oder Personalausweis in jedem inländischen Wahllokal abstimmen; im Ausland stehen 88 Wahllokale bereit.

Laut Wahlleitfaden des Parlaments verteilen sich die Sitze proportional auf fünf Wahlkreise; Auslandswähler zählen zum Wahlkreis Riga. Parteien oder Parteienbündnisse benötigen landesweit mindestens 5 Prozent der Stimmen für den Einzug. Bürger mit vollen Wahlrechten dürfen ab 18 Jahren abstimmen.

Der offizielle Parlamentsleitfaden sieht die erste Sitzung der neuen Kammer am ersten Dienstag im November vor, wenn das Mandat der bisherigen endet. Zunächst stehen der Abschluss der Abstimmung und die Auszählung im Mittelpunkt. Dieser Bericht erklärt keinen Sieger und prognostiziert keine Regierungsmehrheit.

Quellen: Associated Press: https://apnews.com/article/6026bf32a75acf1f671da1e6f34bb520 ; Le Monde: https://www.lemonde.fr/en/international/article/2026/10/03/in-latvia-the-rise-of-political-parties-close-to-russia-sparks-concern-ahead-of-parliamentary-elections_6758205_4.html ; Latvia Central Election Commission: https://www.cvk.lv/balsosana ; Latvian Parliament: https://www.saeima.lv/en/about-saeima/the-parliament-of-latvia/elections-of-the-saeima/

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