In einem wegweisenden Urteil, das eine klare Botschaft über die Grenzen der Online-Meinungsfreiheit sendet, hat ein Pariser Gericht am Montag zehn Personen wegen Cybermobbing gegen Frankreichs First Lady Brigitte Macron verurteilt. Die Angeklagten hatten eine bizarre und völlig falsche Verschwörungstheorie verbreitet, wonach sie als Mann geboren worden sei. Die Urteile, die von verpflichtenden Sensibilisierungskursen bis zu Gefängnisstrafen reichen, markieren eine der ersten großen rechtlichen Abrechnungen für jene, die soziale Medien als Waffe nutzten, um bösartige Desinformation über eine öffentliche Person zu verbreiten.
Die Angeklagten — acht Männer und zwei Frauen im Alter zwischen 41 und 65 Jahren — hatten Inhalte veröffentlicht, die das Gericht als "besonders erniedrigend, beleidigend und bösartig" bezeichnete, und fälschlicherweise behaupteten, die 71-jährige ehemalige Lehrerin sei als Jean-Michel Trogneux geboren worden, was tatsächlich der Name ihres Bruders ist. Die Verschwörungstheorie, die in rechtsextremen Kreisen und sozialen Medien an Fahrt gewann, enthielt auch haltlose Anschuldigungen, die den 24-jährigen Altersunterschied zwischen Brigitte und Präsident Emmanuel Macron mit Pädophilie in Verbindung brachten.
Unter den Verurteilten war Delphine Jegousse, eine 51-jährige selbsternannte Medium, die online unter dem Namen Amandine Roy auftritt. Sie erhielt eine sechsmonatige Strafe für die Veröffentlichung eines vierstündigen YouTube-Videos im Jahr 2021, das half, die Gerüchte an Zehntausende von Zuschauern zu verbreiten.
Acht der Angeklagten erhielten Bewährungsstrafen von vier bis acht Monaten, während ein neunter Mann wegen seiner Abwesenheit bei der Verhandlung zu sechs Monaten Gefängnis verurteilt wurde. Mehrere Angeklagte behaupteten während des Prozesses, ihre Beiträge seien als Humor oder Satire gedacht gewesen — eine Verteidigung, die das Gericht eindeutig ablehnte.
Brigitte Macron selbst erschien nicht bei den Prozessanhörungen im Oktober, aber ihre Präsenz war während der Verhandlungen spürbar. In Aussagen gegenüber Ermittlern enthüllte sie, dass die Transgender-Verschwörungstheorie sie und ihre Angehörigen "stark betroffen" habe. Ihre Tochter Tiphaine Auzière sagte über die "Verschlechterung" des Lebens ihrer Mutter aus.
"Das Wichtigste sind die Präventionskurse und die Sperrung einiger Konten" der Täter, sagte Jean Ennochi, Brigitte Macrons Anwalt, nach der Urteilsverkündung. Die First Lady hatte zuvor erklärt, sie habe die rechtlichen Schritte eingeleitet, um "ein Beispiel zu setzen" gegen Online-Belästigung.
Das Pariser Urteil fällt, während die Macrons ihren Rechtsstreit gegen Online-Desinformation an mehreren Fronten fortsetzen. Das Paar hat auch eine Verleumdungsklage in den Vereinigten Staaten gegen die rechte Podcasterin Candace Owens eingereicht.
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