Syrien hat mit der Vernichtung von Überresten des Chemiewaffenprogramms des früheren Präsidenten Baschar al-Assad begonnen. Damit bestätigte die OPCW erstmals seit 2014 die Zerstörung chemischer Munition innerhalb des Landes. UN-Abrüstungschefin Izumi Nakamitsu erklärte am Donnerstag vor dem Sicherheitsrat, Inspektoren hätten bei einer Mission im August die unumkehrbare Vernichtung von 42 Fliegerbomben überprüft.
Der Einsatz folgt auf Funde, welche die neue syrische Führung im Mai bekannt gab, darunter chemische Stoffe und zuvor nicht deklarierte Munition. Nakamitsu zufolge identifizierte Damaskus danach eine weitere Produktionsanlage für Chemiewaffen, eine neu entdeckte Chemikalie zur Herstellung von Nervenkampfstoffen, leere Munition sowie zwei Lagerstätten für die gefundenen Gegenstände.
Syriens UN-Botschafter Ibrahim Olabi erklärte, Fachleute der Organisation für das Verbot chemischer Waffen beaufsichtigten die Arbeiten. Er bezeichnete sie als ersten derartigen Prozess seit dem Sturz der Assad-Regierung im Dezember 2024. Das Vorhaben solle die syrische Bevölkerung schützen und verhindern, dass gefährliche Materialien in die Hände nicht autorisierter Gruppen gelangen.
Die OPCW teilte im Juli mit, Syrien habe seine ursprüngliche Erklärung ergänzt, Überprüfungsbesuche ermöglicht und Vereinbarungen für Lager in Al Qutayfah und Homs vorbereitet. Der Exekutivrat genehmigte einen detaillierten Plan zur Kontrolle der Vernichtung von Chemiewaffen der Kategorie 3 in Al Qutayfah. Dazu zählen ungefüllte Munition und Geräte, die chemische Kampfstoffe freisetzen können.
Die frühere syrische Regierung trat nach dem tödlichen Ghouta-Angriff 2013 der Chemiewaffenkonvention bei und deklarierte ein Arsenal, das eine gemeinsame Mission von OPCW und UN aus Syrien entfernte und im Ausland vernichtete. Später bestätigte die Organisation jedoch Chemiewaffeneinsätze im Konflikt und stellte fest, dass die damaligen Behörden das Programm nicht vollständig offengelegt hatten. 2021 verlor Syrien seine Stimmrechte, doch der Rat stellte sie im Juli wegen der verbesserten Zusammenarbeit im Konsens wieder her.
Olabi sagte, israelische Angriffe hätten einige Suchen und Vernichtungsbesuche verzögert; das israelische Militär reagierte laut Reuters zunächst nicht auf diese Anschuldigung. Außerdem bereite Syrien eine erste Gerichtsverhandlung gegen Verdächtige mit Verbindungen zu dem Programm vor. Behörden nahmen in diesem Jahr 18 militärische, politische und technische Funktionäre fest. UN und OPCW verlangen weitere Kontrollen, vollständige Erklärungen und eine sichere Vernichtung, bevor sie das Dossier schließen.
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