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UN-Sicherheitsrat hält Dringlichkeitssitzung zu Iran ab angesichts US-Militärdrohungen

Veröffentlicht am 16. Januar 2026 215 Aufrufe

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen berief am Donnerstag, den 16. Januar 2026, eine Dringlichkeitssitzung ein, um die tödlichen Proteste im Iran und die wachsenden Bedenken über eine mögliche US-Militärintervention zu behandeln. Die auf Antrag der Vereinigten Staaten einberufene Sitzung brachte Diplomaten der 15 Mitgliedsstaaten zusammen, um die eskalierende Krise zu diskutieren, die Tausende von Menschenleben gefordert hat.

US-Botschafter Mike Waltz überbrachte während der Verhandlungen eine deutliche Warnung und betonte, dass Präsident Trump weiterhin zu Taten statt zu diplomatischer Rhetorik entschlossen sei. Er erklärte, dass alle Optionen auf dem Tisch bleiben, um das zu stoppen, was er als das andauernde Massaker an friedlichen Demonstranten durch iranische Sicherheitskräfte bezeichnete. Die Trump-Administration hat wiederholt ihre Bereitschaft signalisiert, militärische Optionen in Betracht zu ziehen, sollte die Gewalt anhalten.

Der stellvertretende iranische UN-Vertreter wies die Anschuldigungen gegen das Regime entschieden zurück und bezeichnete Berichte über Sicherheitskräfte, die Demonstranten töten, als erfundene Narrative. Der iranische Diplomat behauptete, die Sicherheitskräfte bekämpften bewaffnete Terrorzellen mit Verbindungen zum IS, und warnte, dass Iran zwar keine Konfrontation suche, aber auf jede US-Aggression entschieden reagieren werde. Teheran hat konsequent externe Kräfte, insbesondere Washington, beschuldigt, die Unruhen zu orchestrieren.

Russland und China bekundeten während der Sitzung starke Unterstützung für den Iran. Der russische Botschafter Wassili Nebensja erklärte Moskaus Solidarität mit Teheran und behauptete, feindliche externe Kräfte versuchten, die Situation auszunutzen. Der chinesische Vertreter äußerte ähnliche Ansichten und bestand darauf, dass iranische Angelegenheiten unabhängig vom iranischen Volk ohne ausländische Einmischung entschieden werden sollten.

UN-Untergeneralsekretärin Martha Pobee äußerte Besorgnis über öffentliche Erklärungen, die mögliche Militärschläge gegen den Iran andeuten, und warnte, dass solche externen Drohungen einer ohnehin brisanten Situation weitere Brisanz verleihen. Menschenrechtsbeobachter haben Masseninhaftierungen von über 18.000 Gefangenen Mitte Januar dokumentiert, während die Schätzungen der Todesopfer infolge der Niederschlagung weiter steigen, während ein einwöchiger Internet-Blackout von den Behörden aufrechterhalten wird.

Der Sicherheitsrat hörte auch Aussagen von Vertretern der Zivilgesellschaft, darunter die iranisch-amerikanische Journalistin Masih Alinejad, die zu konkreten Maßnahmen aufrief, um den Opfern der Niederschlagung Gerechtigkeit widerfahren zu lassen. Sie forderte die internationale Gemeinschaft auf, über Erklärungen hinauszugehen und bedeutsame Schritte zu unternehmen, um die Verantwortlichen für die angeordneten Massaker zur Rechenschaft zu ziehen.

Die Dringlichkeitssitzung endete ohne eine einheitliche Resolution und verdeutlichte die tiefen Spaltungen unter den Sicherheitsratsmitgliedern darüber, wie auf die Krise reagiert werden soll. Westliche Nationen forderten Rechenschaftspflicht und Schutz der Demonstranten, während Russland und China jegliche Maßnahmen blockierten, die als Einmischung in innere Angelegenheiten des Iran angesehen werden könnten. Die Situation bleibt volatil, während die internationale Gemeinschaft mit konkurrierenden Prioritäten von Menschenrechtsschutz und geopolitischen Interessen ringt.

Quellen: Al Jazeera, UN News, Reuters, France 24