Präsident Donald Trump hat der britischen Zeitung The Telegraph erklärt, dass er 'absolut' in Betracht ziehe, die Vereinigten Staaten aus der Nordatlantikvertrags-Organisation zurückzuziehen. Er bezeichnete das 77 Jahre alte westliche Verteidigungsbündnis als 'Papiertiger', der seine Nützlichkeit überlebt habe. Die am Dienstag veröffentlichten Äußerungen stellen die direkteste Drohung dar, die ein amtierender amerikanischer Präsident jemals gegen die transatlantische Sicherheitsarchitektur ausgesprochen hat, die seit 1949 das Fundament der westlichen Verteidigung bildet.
Trumps Frustration richtet sich auf das, was er als völligen Mangel an Unterstützung durch die 31 anderen NATO-Mitgliedstaaten für den laufenden Militäreinsatz gegen den Iran beschreibt. Die Vereinigten Staaten und Israel begannen am 28. Februar mit gemeinsamen Angriffen auf iranische Ziele, ohne die NATO-Verbündeten im Vorfeld zu konsultieren. Der Präsident äußerte seine Empörung darüber, dass Länder, die lange Zeit auf den amerikanischen Militärschutz angewiesen waren, nicht bereit seien, an der Seite Washingtons zu stehen in dem, was er als Kampf gegen den weltweit führenden staatlichen Förderer des Terrorismus bezeichnete.
Die Reaktion der europäischen Verbündeten fiel scharf und unmittelbar aus. Spanien sperrte seinen Luftraum für amerikanische Militärflugzeuge und untersagte die Nutzung von US-Stützpunkten auf spanischem Territorium für Operationen im Zusammenhang mit dem Iran-Einsatz. Der deutsche Verteidigungsminister erklärte öffentlich, dies sei 'nicht unser Krieg' und spiegelte damit eine auf dem Kontinent weit verbreitete Haltung wider, wonach die Angriffe einseitig erfolgten und die im NATO-Gründungsvertrag verankerten Beistandspflichten nicht ausgelöst hätten. Frankreich und mehrere andere Mitgliedstaaten haben ähnliche Positionen eingenommen, was zu einem beispiellosen Riss innerhalb des Bündnisses geführt hat.
Trump soll seine Kritik an der NATO während einer Ansprache an die Nation am Mittwochabend zur besten Sendezeit verschärfen. Hochrangige Regierungsbeamte haben angedeutet, dass der Präsident darlegen will, was er als jahrzehntelanges Trittbrettfahren europäischer Nationen betrachtet, und argumentieren will, dass das Bündnis den strategischen Interessen Amerikas nicht mehr diene. Die Rede gilt als entscheidender Moment in der umfassenden Neubewertung der langjährigen Verpflichtungen der USA im Ausland durch die Regierung.
Jeder Versuch eines formellen NATO-Austritts steht jedoch vor erheblichen rechtlichen Hürden. Ein vom Kongress im Jahr 2023 verabschiedetes Gesetz verlangt die Beratung und Zustimmung des Senats oder einen Beschluss des Kongresses, bevor die Vereinigten Staaten das Bündnis verlassen können. Verfassungsrechtler haben darauf hingewiesen, dass Trump versuchen könnte, die präsidiale Autorität in der Außenpolitik geltend zu machen, um diese Anforderung zu umgehen. Ein solcher Schritt hätte jedoch mit Sicherheit eine sofortige juristische Anfechtung und eine Verfassungskrise von historischem Ausmaß zur Folge.
Im selben Interview erklärte Trump außerdem, die amerikanischen Streitkräfte würden den Iran 'in zwei oder drei Wochen' verlassen, was auf ein rasches Ende der Militäroperation hindeutet, das viele Verteidigungsanalysten angesichts des Umfangs und der Komplexität des Einsatzes für unwahrscheinlich halten. Die Kombination aus einem möglichen NATO-Austritt und einem unvorhersehbaren Zeitplan für den Iran-Einsatz hat Schockwellen durch die Hauptstädte Europas und Asiens geschickt, wobei die Staats- und Regierungschefs fieberhaft die Auswirkungen auf ihre eigene nationale Sicherheit bewerten.
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